rentyourpage ist ein Produkt von homac e.U. - Karl Michael Winter
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von rentyourpage gelten für
sämtliche Lieferungen und Dienstleistungen, die rentyourpage
gegenüber einem Vertragspartner erbringt, selbst wenn nicht
ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.
2.1 Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt des erstmaligen
Preisangebotes und sind laut Bindungsdauer gültig. Preise, wenn nicht
anders gekennzeichnet verstehen sich inkl. gesetzlicher
Mehrwertssteuer.
2.2 Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, mit Rechnungserhalt und
ohne Abzug fällig.
2.3 Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche
Bedingung für die Durchführung von Leistungen durch rentyourpage.
Bei Zahlungsverzug ist rentyourpage berechtigt, sämtliche daraus
entstehende Spesen und Kosten, sowie bankübliche Verzugszinsen
zusätzlich zu verrechnen. Außerdem ist rentyourpage bei
Zahlungsverzug berechtigt, vertragliche Leistungen aus
Dienstleistungsverträgen bis zur vollständigen Bezahlung
auszusetzen.
Des weiteren ist rentyourpage berechtigt andere Unternehmen mit der
Einbringung der ausständigen Zahlungen zu beauftragen. Sowie die
dafür unbedingt benötigten Daten an das beauftragte Unternehmen
zu übermitteln.
Sollte die Leistung von rentyourpage auf Grund von Zahlungsverzug
ausgesetzt werden behält sich rentyourpage das Recht vor bei der
Reakivierung eine Bearbeitungsgebühr von € 12,- in Rechnung zu
stellen.
2.4 Jedenfalls ausgeschlossen ist die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund
behaupteter, aber von rentyourpage nicht anerkannter Mängel.
3.1 rentyourpage ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn
Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Käufers
entstanden sind, und dieser auf Begehren von rentyourpage weder
Vorauszahlung leistet, noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit
erbringt oder wenn über das Vermögen des Vertragspartners ein
Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Auftrag auf Einleitung eines
Insolvenzverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgewiesen
wird;
3.2 Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von rentyourpage sind im
Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen
vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch,
soweit die Lieferung oder Leistung vom Käufer noch nicht
übernommen wurde, sowie für von rentyourpage erbrachte
Vorbereitungshandlungen. rentyourpage steht anstelle dessen auch das Recht
zu, die Rückstellung bereits gelieferter Gegenstände zu
verlangen.
rentyourpage haftet für Schäden außerhalb des
Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern ihm Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte
Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und
Vermögenschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem
Gewinn, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter
gegen den Käufer sind ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche
Ansprüche bei Ausfall des rentyourpage-Servers ausgeschlossen. Im
übrigen gilt für die Haftung von rentyourpage § 23 FMG,
sodaß die Höhe der Ersatzpflicht von rentyourpage gegenüber
einem einzelnen Geschädigten mit € 7.270,- beschränkt
ist.
Wird für den Betrieb von Anlagen oder Geräten (Hardware), die
rentyourpage geliefert hat, dem Benutzer Software überlassen,
erhält der Benutzer das nicht übertragbare und nicht
ausschließliche Recht, die Software unter Einhaltung der
vertraglichen Spezifikationen am vereinbarten Aufstellungsort zu benutzen
und zwar ausschließlich zum Betrieb der jeweils
vertragsgegenständlichen Hardware. Alle anderen Rechte an der Software
sind dem Lizenzgeber vorbehalten; ohne dessen vorheriges schriftliches
Einverständnis ist der Benutzer daher insbesondere nicht berechtigt,
die Software zu vervielfältigen, zu ändern, Dritten
zugänglich zu machen oder auf einer anderen als der
vertragsgegenständlichen Hardware zu benutzen.
6.1 Die Mitarbeiter von rentyourpage unterliegen der Schweigepflicht des
Fernmeldegesetzes und den Geheimhalteverpflichtungen des
Datenschutzgesetzes. Soweit für die Abrechnung unbedingt erforderlich,
können Inhaltsdaten gespeichert werden. Über das technisch
notwendige Mindestmaß werden Inhaltsdaten jedoch nicht gespeichert
und keinesfalls ausgewertet. rentyourpage ist berechtigt,
Access-Statistiken zu führen.
6.2 rentyourpage ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um
die bei ihr gespeicherten Kundendaten zu schützen. rentyourpage haftet
jedoch nicht, wenn sich Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten
in ihre Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden.
6.3 rentyourpage behält sich vor, Kunden, bei denen der
begründete Verdacht besteht, daß von ihrem Anschluß
Netzaktivitäten ausgehen, die entweder sicherheits- oder
betriebsgefährdend für rentyourpage- oder andere Rechner sind,
unverzüglich und ohne Vorwarnung physisch und/oder logisch vom
Internet zu trennen. Die Kosten der Erkennung und Verfolgung der
Aktivitäten, der Unterbrechung der Verbindung und jeglicher
Reparaturen werden mit den zum jeweiligen Zeitpunkt von rentyourpage
überlicherweise verrechneten Stundensätzen dem Vertragspartner
verrechnet.
Der Benutzer ist allein verantwortlich für die Wahrung sämtlicher
Rechte des Lizenzgebers an der Software und die Wahrung der Ansprüche
des Lizenzgebers auf Geheimhaltung von Betriebs- und
Geschäftsgeheimnissen auch durch seine Mitarbeiter und
Erfüllungsgehilfen bzw. Dritte. Diese Verpflichtung bleibt auch nach
Beendigung des Vertrages aufrecht. Kündigungen werden in rein
schriftlicher Form, siehe unser Kündigungsformular akzeptiert und per
Fax oder Post an uns übersendet.
rentyourpage übernimmt keine Gewähr dafür, daß die
gelieferte Software mit anderen Programmen des Vertragspartners
zusammenarbeitet, und daß die Software jederzeit und fehlerfrei
funktioniert. Weiters übernimmt rentyourpage keine Gewähr,
daß sämtliche Softwarefehler behoben werden können. Die
Gewährleistung ist auf reproduzierbare Mängel in der
Programmfunktion beschränkt. Die Weitergabe von Software an Dritte,
auch deren kurzfristige Überlassung, ist in jedem Fall
ausgeschlossen.
9.1 Die angeführten Preise enthalten nicht Nutzungskosten von
Übertragungseinrichtungen (zB Telefongebühren) bis zum
ausgewählten Point of Presence, die am Standort des Vertragspartners
anfallenden Kosten, sowie die Kosten von Ausrüstungen (Hard- und
Software), die zur ausschließlichen Nutzung durch den Vertragspartner
am Point of Presence von rentyourpage beigestellt werden. Ebenfalls nicht
enthalten sind die Kosten, die allenfalls von Dritten für die Nutzung
von Diensten verrechnet werden, die über den Anschluß am Point
of Presence erreicht werden.
9.2 rentyourpage betreibt die angebotenen Dienste mit
höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und
Verfügbarkeit. rentyourpage übernimmt jedoch keine Gewähr
dafür, daß diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich
sind, daß die gewünschten Verbindungen jederzeit hergestellt
werden können, oder daß gespeicherte Daten unter allen
Gegebenheiten erhalten bleiben.
9.3 rentyourpage haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten
oder für den Inhalt von Daten, die durch Dienste von rentyourpage
zugänglich sind. Jeder Vertragspartner von rentyourpage verpflichtet
sich, bei der Nutzung der von rentyourpage angebotenen Dienste und
Datenleitungen die österreichischen und internationalen
Rechtsvorschriften einzuhalten, insbesondere die Vorschriften des
Pornographiegesetzes, BGBl 1950/97 idgF, das Verbotsgesetz vom 8.5.1945,
StGBl 13 idgF und die einschlägigen Vorschriften des
Strafgesetzbuches. Sofern der Vertragspartner seinerseits
Wiederverkäufer (Reseller) ist, wird er diese Verpflichtung seinen
Kunden auferlegen.
9.4 Der Begriff "Fair Use" wird definiert als Nutzung von Diensten, die den
Betrieb des technischen Systems und die gemeinsame Nutzung der Dienste
durch alle Kunden nicht gefährdet.
9.5 Sonstige vereinbarte Leistungen an beigestellter Hard- und Software,
(zB Installationen, Funktionserweiterungen etc) erbringt rentyourpage in
dem Ausmaß, das unter den vom Vertragspartner beigestellten
technischen Voraussetzungen möglich ist. rentyourpage übernimmt
keine Gewähr, daß aus den beigestellten Komponenten alle
funktionalen Anforderungen des Vertragspartners hergestellt werden
können.
10.1 Gerichtsstand ist Wien.
10.2 Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und
Erklärungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich erfolgen.
10.3 rentyourpage ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere
Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem
Vertragsverhältnis zu beauftragen.